Jeder Webseitenbetreiber sollte sich Gedanken bezüglich der Haftung für Links und fremde Inhalte auf der eigenen Homepage machen. Als eine Möglichkeit für die Minimierung rechtlicher Risiken wird dabei von vielen Webmastern ein Haftungsausschluss (so genannter Disclaimer) verwendet.
Inhaltsverzeichnis:
- eRecht24 Muster-Disclaimer (Haftungsausschluss)
- Englischsprachiger Disclaimer für Ihre Website
- Interessante Artikel für alle Webseitenbetreiber
- Mehr rechtliche Fragen und Antworten im eRecht24 Forum zum Internetrech
- Themenspecial Abmahnung
Meist haben diese Disclaimer auf der jeweiligen Homepage folgenden Wortlaut:
"Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten."
Hinweise zur Nutzung eines Disclaimers:
Über den Sinn eines derartigen Disclaimers kann man jedoch streiten. Das Landgericht Hamburg hat in diesem Urteil gerade festgestellt, dass ein pauschaler Haftungsausschluss für die Inhalte, auf die man verlinkt, nicht ausreichend ist.
Sie sollten es deshalb vermeiden, einen Haftungsausschluss auf Ihre Seiten zu setzen, der von Juristen fast ausnahmslos als unsinnig angesehen wird. Einige Rechtsanwälte gehen sogar davon aus, dass der Verfasser entsprechender Formulierungen bereits damit rechnet, auf juristisch fragwürdige Inhalt zu verlinken. Dann kehrt sich die beabsichtige Haftungsfreizeichnung des Seitenbetreibers unter Umständen ins Gegenteil. Auch als Webdesigner sollten Sie Ihren Kunden einen solchen fragwürdigen Disclaimer nicht anbieten.
Die folgenden Hinweise sind unserer Meinung nach eher geeignet, auf die Verantwortung des jeweiligen Seitenbetreibers hinzuweisen. Zudem enthält der Haftungsausschluss (Disclaimer) auch einige klarstellende Aussagen zum Urheberrecht sowie zum Datenschutz. Hiermit können Sie Aussagen wie "Ich wusste nicht, dass ich Ihre Inhalte nicht kopieren darf" oder „Ich bin davon ausgegangen, dass Sie diese Werbemail interessieren könnte“ entgegentreten.
Übernahme des eRecht24 Muster-Disclaimer (Haftungsausschluss)
Sie können den folgenden Dislcaimer gerne per Copy & Paste für Ihre Seiten übernehmen. Alternativ können Sie sich mit dem e-Recht24 Impressum Generator ein individuelles Impressum generieren, welches den Disclaimer dann bereits enthält. Beachten Sie bitte folgende Nutzungsbedingungen für Disclaimer:
- Dieser Haftungsausschluss ist ein allgemeines Muster. Wie stets bei derartigen allgemeinen Mustern wird es immer auch Bereiche geben, die von solchen Mustererklärungen nicht erfasst werden. Aufgrund der uneinheitlichen Rechtsprechung zum Thema „Haftungsausschluss auf Webseiten“ können wir diesbezüglich keine Haftung übernehmen.
- Ein entsprechender Disclaimer allein kann die Haftung für bewusst gesetzte rechtswidrige Links oder Inhalte nicht ausschließen. Er kann jedoch neben der konkreten Gestaltung der jeweiligen Website ein Argument dafür sein, um auf die jeweilige Verantwortlichkeit nach den aktuellen gesetzlichen Regelungen hinzuweisen.
- Übernehmen Sie den Disclaimer bitte nicht in Auszügen, sondern nur insgesamt.
Disclaimer
Haftung für Inhalte
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
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Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
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Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Englischsprachiger Disclaimer für Ihre Website
Wenn Sie für Ihre Website einen Disclaimer oder Ihr Impressum in englischer Sprache mit Haftungsausschluss für Inhalte, Erklärung zu externen Links, einem Copyright-Statement oder eine Privacy Policy benötigen, können Sie sich gern mit Herrn Felix Fritzsche in Verbindung setzen.
Herr Fritzsche ist staatlich geprüfter und gerichtlich beeidigter Fachübersetzer. Aufgrund unserer regelmäßigen Zusammenarbeit erstellt Herr Fritzsche den Nutzern von eRecht24 gern ein preiswertes Angebot für die Übersetzung von Impressum, Disclaimer und sonstigen juristischen Verträgen und Texten.
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Sören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.
